Email or username:

Password:

Forgot your password?
Top-level
Mina

@Volksverpetzer

Vor allem die rückwirkende Aberkennung der Gemeinnützigkeit ab 2021 für den #Volksverpetzer wirkt wie ein bewusster Sabotageakt.

Da ist wohl nur noch eine Frage der Zeit, bis auch Correctiv die Gemeinnützigkeit entzogen wird.

5 comments
nichu42

@mina
Das ist leider üblich, weil immer rückwirkend geprüft wird.
@Volksverpetzer

Mina

@nichu42

Erscheint mir aber ein recht unfaires Verfahren.

@Volksverpetzer

nichu42

@mina
Es fördert bei Vereinen auch nicht unbedingt die Bereitschaft, ein Ehrenamt zu übernehmen. Ich war selbst schon mal in der Situation, ein einzelner Satz eines Finanzbeamten sorgte für viele schlaflose Nächte.

@Volksverpetzer

Mina

@nichu42

Das ist tatsächlich auch das Gegenteil von Rechtssicherheit.

Klar, wenn es z.B. Betrug gab oder der Verein oder die Institution grob satzungswidrig gehandelt hat, ist es gerechtfertigt, aber sonst ist Vertrauensschutz ein hohes Rechtsgut, denke ich.

@Volksverpetzer

Go Up