Vor allem die rückwirkende Aberkennung der Gemeinnützigkeit ab 2021 für den #Volksverpetzer wirkt wie ein bewusster Sabotageakt.
Da ist wohl nur noch eine Frage der Zeit, bis auch Correctiv die Gemeinnützigkeit entzogen wird.
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Vor allem die rückwirkende Aberkennung der Gemeinnützigkeit ab 2021 für den #Volksverpetzer wirkt wie ein bewusster Sabotageakt. Da ist wohl nur noch eine Frage der Zeit, bis auch Correctiv die Gemeinnützigkeit entzogen wird. 5 comments
Das ist tatsächlich auch das Gegenteil von Rechtssicherheit. Klar, wenn es z.B. Betrug gab oder der Verein oder die Institution grob satzungswidrig gehandelt hat, ist es gerechtfertigt, aber sonst ist Vertrauensschutz ein hohes Rechtsgut, denke ich. |
@mina
Das ist leider üblich, weil immer rückwirkend geprüft wird.
@Volksverpetzer